meinFrankfurt: Free Palestine (Kundgebung in Ffm)

Free Palestine Kundgebung in Ffm

Großbritannien versprach die ehemalige Kolonie Palästina sowohl den Israelis als auch den Palästinensern. Daraus resultieren bis heute massive Probleme. Der heutige Staat Israel wird von vielen als die einzige freie Demokratie im Nahen Osten angesehen. Zur Schaffung eines jüdischen Staates wurde die in dieser Region seit Jahrhunderten lebende palästinensische Bevölkerung enteignet und vertrieben. So war die jetzige Metropole Tel’Aviv mal das palästinensische Fischerdorf Jaffa. Bulldozer kamen und räumten die enteigneten Häuser der Palästinenser zu Gunsten einer neuen Großstadt – nicht nur dort.

Formal garantiert die jüdische Verfassung Religionsfreiheit. 75% Juden und 20% Araber leben im heutigen Staat Israel. Tatsächlich ist der heutige Staat Israel jedoch ein Unrechtsregime mit massiven Repressionen gegen die Bevölkerungsminderheit. In dem zu Unrecht annektierten Westjordanland wird seitens Israel eine völkerrechtswidrige Siedlungspolitik betrieben. Gegen dieses Unrecht tritt ‚Boycott, Divestment, Sanction‘ – kurz BDS – ein. Diese politische Kampagne möchte den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren, um die 2005 vereinbarten Ziele immer wieder einzufordern:

  • Beenden der völkerrechtswidrigen Besatzung
  • Gewährung der vollen Religionsfreiheit und Gleichberechtigung
  • Ermöglichen der Rückkehr Vertriebener

Manche BDS-Vertreter schießen dabei leider über das Ziel weit hinaus und bestreiten das Existenzrecht des Staates Israel. Solche Extremisten auf beiden Seiten verhindern letztlich jeden Dialog.

Free Palestine – Befreit Palästina

Heute gab es eine Kundgebung in Frankfurt anlässlich der KoPi-Konferenz zu 50 Jahren israelischer Besatzung. Die Veranstalter machen deutlich, dass die Forderung der Palästinenser nach Gleichberechtigung legitim ist, und mit Antisemitismus nichts zu tun hat.

In Ermangelung von Argumenten verkürzen viele Gegner das Anprangern des Unrechts durch den Staat Israel als Antisemitismus und den Aufruf zum Boykott Israelischer Waren als die Nazi-Forderung „Kauft nicht bei Juden“. Derartige Sinnentstellung ist leider nur zu oft bei Berufspolitikern zu finden. So ist es nicht erstaunlich, dass nahezu die gesamte politische Bandbreite von gewaltbereit linksextrem bis rechtsextrem auf einer Gegendemonstration zu finden ist.

Leider gibt es auch innerhalb der palästinensischen Organisatoren Personen, die zur gewalttätigen, linksextremen Szene zu zählen sind. Es ist sehr bedauerlich, dass absolut legitime Forderungen zu Unrecht geraten, wenn man die falschen Personen dafür vor den Karren spannt. Ich bin davon überzeugt, dass das fortwährende Unrecht des Staates Israel gegen die Palästinenser besser Gehör finden würde, wenn man sich von Personen trennen würde, gegen die auch heute wieder Strafantrag gestellt werden musste.

Symbolisch für das beeindruckende Durchhaltevermögen der Palästinenser ist auch ihr Auftreten heute. Selbst einsetzender Starkregen hielt sie nicht davon ab, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung heute auszuüben. Dafür meinen ganz besonderen Respekt!

Hans-Peter Brill